Cookie-Richtlinie

    119

    Nach einer bisher nicht in deutsches Recht umgesetzten europäischen Richtlinie (ABl. 2009/136/EG vom 25.11.2009) eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ sind Cookies weitgehend unzulässig, wenn der Nutzer nicht vorher in ihre Verwendung eingewilligt hat. Obwohl die entsprechende Verpflichtung damit hier nicht aufgrund Gesetzes gilt, sollte zumindest auf Cookies hingewiesen werden.

    Die inzwischen wohl herrschende Meinung geht davon aus, dass die Anforderungen der europäischen Richtlinie trotzdem in Deutschland gelten, sei es wegen direkter Anwendbarkeit der Richtlinie oder wenigstens nach den Grundsätzen zur richtlinienkonformen Auslegung der §§ 13, 15 TMG (zumindest davon ist ohne weiteres das OLG Frankfurt am Main, Urt. v. 17.12.2015, Az.: 6 U 30/15, in der ersten höchstrichterlichen Entscheidung zu dem Thema ausgegangen).

    Lese weiter auf: easyrechtssicher.de/das-lexikon/

    Dieses Lexikon erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, trotzdem sind wir bemüht es ständig mit interessanten Themen zu erweitern. Die hier aufgeführten Inhalte haben rein informativen und nicht empfehlenden Charakter!

    Geschützte Warennamen (Warenzeichen) werden nicht besonders kenntlich gemacht. Aus dem Fehlen eines solchen Hinweises kann also nicht geschlossen werden, dass es sich um einen freien Warennamen handelt. Auch wenn diese an den jeweiligen Stellen nicht als solche gekennzeichnet sind, gelten die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen.

    Glaubst Du, dass Deine Freunde diese Information noch nicht kennen? Teile es mit ihnen.

    WERBUNG